Was bedeutet eigentlich Zensur?

Wurde mir hier auch von irgendwelchen Experten erzählt. Wie so oft ist die Sache komplizierter und -wie bereits erwähnt- nicht mit einfachen Worten abgefrühstückt. Ist die Annahme nicht auch etwas absurd, dass man hier auf Grundrechte verzichten müsste? Es stimmt, die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat, aber auch Rechte im Sinne einer objektiven Wertordnung (Urteil des Bundesverfassungsgerichts).

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Bevor damit begonnen wird: Selbstverständlich ist Hassrede keine Meinung, darüber muss auch gar nicht diskutiert werden. Selbstverständlich muss es Einschränkungen geben (Art. 5 Abs. 2 GG). Trotzdem ist die Meinungsfreiheit ein schützenswertes Gut. Hier einfach mal als Nicht-Anwalt anderen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung abzusprechen, finde ich ehrlich gesagt gewagt. Die verlinkten Dokumente des Bundestags demonstrieren sehr gut, wie komplex die Angelegenheit ist. Klar ist, so einfach ist es mal wieder nicht.



Auch hier wäre ich prinzipiell vorsichtig. Es kommt häufiger vor als man glauben mag, dass Regeln nicht geltendem Recht entsprechen. Des weiteren werden Regeln nicht allzu selten dermaßen schwammig formuliert, dass man einfach mal alles darunter verstehen kann. Im Übrigen wird im Forumsknigge auch erwähnt, dass man seine Meinung frei äußern darf, solange man sich an die Regeln hält. Das bringt einem aber herzlich wenig, wenn ein Sheriff (ich nenne mal keine Namen) nach eigenem Ermessen darüber entscheidet, welche Meinung zulässig ist und welche nicht.

Ich selbst bekam schon nach Einführung der Vormoderation Änderungswünsche vor Veröffentlichung von Beiträgen (ich nenne keine Namen) durch Vertreter von Knuddels und auch andere berichteten mir darüber. Wenn das nicht Kontrolle ist, was dann? Ich will gar nicht mal behaupten, dass die Änderungswünsche nicht sinnvoll waren. Aber die Behauptung aufzustellen, dass es bei der Vormoderation um das Benehmen der Nutzer geht, ist vergleichbar mit dem Argument, durch weltweite Massenüberwachung den Terrorismus zu bekämpfen. Ich denke, man käme diesbezüglich wesentlich weiter, in dem man einfach mal akzeptiert, dass hier eine Inhaltskontrolle (Zensur) vorliegt. Probleme zu leugnen führt nicht zur Lösung.