ALGII / HartzIV - Wie ist das so?

bestätigt ja nur das, was ich "aus erster Hand" vom Bereichsleiter für Controlling aus Nürnberg neulich geschrieben habe, wird die Kritiker aber auch nicht sonderlich beeindrucken. Don Quijote und so.

ihr wisst schon, dass die bundesagentur für arbeit nicht das jobcenter sind?
alg1 ist nicht alg2.
bei alg1 herrscht bei weitem ein viel freundlicheres klima aös bei alg2.
und es liegen nicht umsonst haufenweise klagen über alg2 beim sozialgericht, wo die kläger fast immer recht bekommen. (ansonsten würde die klage vorher schon scheitern, da keine prozesskostenhilfe vom staat bezahlt wird.)

In BundSchuhs Zitat steht Jobcenter?

Außerdem gehören die Jobcenter zur Bundesagentur für Arbeit, da diese dafür beauftragt worden ist.

Stimmt nicht ganz, da es 3 unterschiedliche Modelle des Jobcenters gibt.
Lediglich die Auszahlung wird durch die BAfA vollzogen.

Das Jobcenter als gemeinsame Einrichtung

335 der 424 Jobcenter sind gemeinsame Einrichtungen zwischen der Agentur für Arbeit und Kommune (Kreise und kreisfreie Städte). Das ist der gesetzliche Regelfall. Bis 2010 hieß ein Jobcenter „ARGE“ (Arbeitsgemeinschaft SGB II).

Die Bundesagentur für Arbeit ist in einer gemeinsamen Einrichtung sachlich für die Bundesmittel, wie Gelder zur Vermittlung in Arbeit und Regelleistung, zuständig. Die Kommunen sind für die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II zuständig sowie für die Bereitstellung der kommunalen Eingliederungsleistungen (u. a. Kinderbetreuung, Schuldner- und Suchtberatung). Die meisten Beschäftigten in den Jobcentern sind formal entweder Beschäftigte der Agentur für Arbeit oder einer Kommune, die zur dortigen Arbeit abgeordnet werden. Im Rahmen der Amtshilfe werden vereinzelt Mitarbeiter der ehemaligen Staatsbetriebe Post, Telekom und Bahn eingesetzt.


Das Jobcenter in einer Optionskommune

In 69 Fällen wurde die Kommune bzw. der Landkreis als alleiniger Träger des SGB II zugelassen. Diese werden als Optionskommunen oder Optionskreise bezeichnet. Zum 1. Januar 2012 sind 41 neue Optionskommunen hinzugekommen.


Das Jobcenter in getrennter Trägerschaft

In einigen Fällen (Ende 2007: 21 Landkreise/kreisfreie Städte) haben sich die Kommunen und die Agenturen entweder nicht auf die Bildung von Jobcentern geeinigt oder eine bestehende Arbeitsgemeinschaft wurde gekündigt. Die Agentur für Arbeit und die Kommune erbringen dann ihre Leistungen nebeneinander (getrennte Trägerschaft). Findet die getrennte Bearbeitung in einem gemeinsamen Gebäude statt, wird dieses zum Teil ebenfalls als Jobcenter bezeichnet. Das Jobcenter ist dabei keine Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft, sondern eine Einrichtung von Kommune und Agentur direkt, die organisatorisch voneinander getrennt sind.
Diese Form der Trägerschaft gibt es seit dem 1. Januar 2012 nicht mehr.

Sorry, wollte eigentlich die Quelle mit angeben, hab ich am Ende verplant. Hier ist sie:
http://www.arbeitsagentur.de/nn_27042/zentraler-Content/Pressemeldungen/2012/Presse-12-033.html
Im Prinzip war es aber auch, wie Chrisi bereits richtig sagte, aus dem zitierten Part ersichtlich.
Das ganze Zitat hätte bezogen auf ALG I sowieso keinerlei Sinn ergeben.



1. Knapp 50% sind nicht "fast immer"
2. Lies dir bitte das durch:
{quote=SPON] Die Bundesagentur für Arbeit verwies darauf, dass sie jedes Jahr über 25 Millionen Leistungsbescheide an Hartz-IV-Bezieher verschicke. Vor Gericht aufgehoben oder verändert worden seien davon 2009 rund 0,2 Prozent. Etwa 40 Prozent aller Klagen endeten bereits vorher dadurch, dass die Jobcenter den Klagegrund anerkannten und die Bescheide abänderten. Nur etwa jede achte Klage ende mit einer Gerichtsentscheidung.[/quote]
Mit der absoluten Zahl an Klagen zu hantieren, ist eh ein Unding. Wie man sieht, enden nur 0.2% aller Hartz IV Bescheide mit einer Klage.
Die 40%, bei denen das Jobcenter vorher einlenkt, bekräftigen nur meine Aussage, dass Fehlentscheidungen keine Böswilligkeit der Fallmanager, sondern Fehler durch Überlastung darstellen, die die Mitarbeiter korrigieren, nachdem Widerspruch eingelegt wurde.

im schönreden seid ihr echt gut, muss man euch lassen :)

Eher du im Schlechtreden, oder? Natürlich klingt es imposant, wenn man von Tausenden von Klagen gegen Hartz IV redet, die jährlich eingehen. Wenn man dagegen die Zahl der rausgeschickten Bescheide, nämlich 25 Millionen (!) im Hinterkopf hat, ist die Zahl ziemlich lächerlich.
Mickrige 0.2% aller Bescheide werden beanstandet, wie die Statistik darlegt. (Vergleiche das mal mit Unternehmen in der freien Wirtschaft, die meisten wären froh über so eine geringe Rücklaufquote ihrer Produkte)
Von "die Kläger bekommen fast immer recht" zu reden, wenn sich die Zahl der erfolgreichen Klagen auf knapp unter 50% beläuft, zeugt auch nicht gerade von Sachlichkeit und Objektivität. Hier verbiegst du auf sehr manipulative Weise die Tatsache, dass Prozesskostenhilfe nur bei Aussicht auf Erfolg gewährt wird, zu deinen Gunsten.

Aber ja, die 80% sehr hohe bis hohe Zufriedenheit mit den SachbearbeiterInnen, die die Betroffenen selber angeben sowie die berufliche Erfahrung meines Sozialrecht-Professors, der vorher an einem Sozialgericht als Jurist tätig war, sind unbegründete Schönrednerei.
Ebenso die Aussagen, die Chrisi vom Chef des Controllings in Nürnberg hat sowie meine beruflichen Erfahrungen und die meiner KollegInnen.
Vielleicht magst du uns mitteilen, woher DU deine Infos beziehst, die belegen sollen, dass das "Klima" bei ALG II ach so schlecht ist. BILD-"Zeitung"? Persönliche Erfahrungen und Einzelschicksale?

Also entweder lieferst du mehr als einen Einzeiler, der uns Schönrednerei vorwirft, oder du hörst auf, hier Leuten Angst vor dem Besuch beim Jobcenter zu machen. Denn das ist ziemlich unverantwortlich und bescheuert.
Wenn du persönlich sauer auf deineN SachbearbeiterIn bist, ist das dein Problem, das musst du nicht generalisieren und auf ganz Deutschland beziehen.

Gib mir doch bitte mal eine Quelle für die Zahlen ... die kann ich nun garnicht nachvollziehen.

Also ich weiß nur, dass, sobald ich nicht mehr auf ALG II angewiesen bin (hoffentlich ab September), ich meiner Sachbearbeiterin irgendeine nette Kleinigkeit (Pralinen oder sowas) zukommen lasse, weil sie seit vielen Jahren zu mir und meiner Mutter steht und alles in ihrer Macht stehende getan hat um uns aus jeder Miserer rauszuholen (immer im Rahmen der gesetzlichen Regeln, versteht sich.)

Quelle für die Zufriedenheitsbefragung steht oben (Hier noch einmal), statistische Quellen zu den anderen Zahlen (25 Mio Bescheide und 0.2% Abänderungen) habe ich nicht oder existieren so nicht, die wurden von der Bundesagentur auf Nachfrage an den Spiegel gesendet. (Daher nur indirekte Quelle, Link)
Die 25 Millionen beziehen sich wohl auf alle Bescheide, nicht nur Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheide für Erst- oder Weiterleistungsanträge..
Der Masse nach zu urteilen sind auch Sanktionsbescheide und anderweitige Streitigkeiten darin enthalten (Umzüge, Renovierungsarbeiten, Erstausstattung der Wohnung oder bei Schwangerschaft, Einmalige Leistungen auf Darlehensbasis etc.)
Insofern ist die Nachvollziehbarkeit schon gegeben.

Ja OK, ich dachte jetzt, du hast noch was direktes.

Werden wohl insoweit nicht völlig falsch sein. Allerdings wurde etwas ausgelassen, und zwar wurden reine Sanktionen nicht als "Bescheid" gewertet. Es gab ja nachweislich über eine Milion "Sanktionen" (kann ich dir raussuchen für 2012, wenn du es selbst nicht findest). Bei 6 bis 7 Millionen Hilfeempfängern wäre das auf die Anzahl bezogen über 15 Prozent, wenn man davon ausgeht, dass es "Mehrfachsantionen" je Person gibt, ist man immer noch über 10.

Die meisten Saktionen sind wegen "menschlich verständlichem Kleinkram": Nur 6 statt der 8 Bewerbungen in der EGV festgelegt pro Monat können mit 10 Prozent Abzug für 3 Monate geahndet werden, einen Termin versäumt, weil (wie in den letzten Wochen) Blitzschnee und Blitzglatteis aufgertreten ist und man den Bus nicht erreicht hat, dasselbe, kommt jemandem beides vor, sind es schon 30 Prozent. Es sind schon Legastheniker und andere Menschen, die schlicht den Inhalt der Briefe nicht ganz verstanden haben, auf Null sanktioniert worden und auf der Straße gelandet ...

Klagen gegen solche Sanktionen sind schwierig bis unmöglich, es ist gesetzlich festgelegt, dass auch "Kleinkram" sanktioniert werden kann und soll, außerdem ist die Sanktion bei einem Klageweg bei Prozessauftakt meist/oft schon vorbei, man ist also nicht mehr "beschwert" und es gibt dann auch keinen Prozess. Die Person hat "bewiesen", dass sie mit dem gekürzten Geld ausgekommen ist, eine Nachzahlung würde also zu einer momentanen "Besserstellung" führen, sodass es keine gibt.

Man kann Zahlen eben auch ganz anders interpretieren.

Da jede Sanktion als schriftlicher Bescheid zugehen muss (Verwaltungsakt), weiß ich nicht, warum Sanktionsbescheide nicht als Bescheide gelten sollten. Hast du dafür eine verlässliche Info?
Du magst es "menschlich verständlicher Kleinkram" nennen, Fakt ist, dass ich mit der EGV einen Vertrag eingehe, über dessen Inhalt ich mir bewusst sein muss. Wenn ich mich einverstanden erklärt habe, so und so viele Bewerbungen im Monat zu schreiben und dies nicht tue, dann ist es mein persönliches Pech, wenn ich sanktioniert werde. Gleiches gilt, wenn ich Vermittlungsvorschläge grundlos ignoriere.
Klar stellt eine Legasthenie eine Hürde dar, dennoch haben LegasthenikerInnen i.d.R. einen Mund und Ohren. Wenn mir jemand beim persönlichen Termin im Jobcenter sagt, dass ich auf Briefe reagieren muss und sonst sanktioniert werde, ist es auch als Legastheniker meine eigene Schuld, wenn ich die Briefe einfach ignoriere, statt nachzufragen, worum es geht.
Zudem sind SachbearbeiterInnen auch hier normalerweise sehr tolerant. Ich habe z.B. eine Klientin, die aufgrund psychischer Probleme Angst davor hat, den Briefkasten zu öffnen. Diese Tatsache wurde dem Jobcenter mitgeteilt, seither wird sie angerufen, wenn Post zu ihr unterwegs ist.
Wegen eisigen Straßen den Bus nicht erreicht, halte ich auch für eine Ausrede. Wenn es wirklich so ist, kann man den Arbeitgeber anrufen und einen neuen Termin fürs Bewerbungsgespräch ausmachen (wird einem auch vom Jobcenter so gesagt), dann gibt es keine Sanktionen.
Dass die Sozialgerichte keine Nachzahlungen für rechtswidrige Sanktionen gewähren, erscheint mir auch mehr als fragwürdig. Hast du dafür einen Nachweis in Form eines Urteils? (Bitte LSG oder BSG, nicht erstinstanzlich)
Wer am 31.01. Antrag auf Leistungen nach dem SGB II stellt und diese nach seiner persönlichen Vorstellung und Beibringung aller Unterlagen Anfang März bewilligt bekommt, bekommt auch all seine Leistungen rückwirkend zum 01.01., auch den Regelsatz zur Deckung des Lebensunterhalts, obwohl die Person bewiesen hat, auch ohne bis März überlebt zu haben.



Insgesamt geht die Diskussion an dem Vorbei, worum es mir eigentlich geht: SachbearbeiterInnen in den Jobcentern sind in den allermeisten Fällen sehr motiviert, engagiert und freundlich.
Ich sage nicht, dass alles, was die ALG II Gesetzgebung betrifft fair und nachvollziehbar ist, aber auch der/die netteste SachbearbeiterIn ist verpflichtet, zu sanktionieren, wenn man sich nicht an Vereinbarungen hält.
Deshalb halte ich es für ein Unding, wenn man aus einer hohen Zahl an Sanktionen ableiten will, dass SachbearbeiterInnen im Jobcenter SadistInnen sind, die die armen Arbeitslosen quälen wollen.

Ich würde mal schlicht behaupten es gibt prozentual genauso viele sadistische/sozialneidzerfressende Sachbearbeiter wie es absolut "faule" ALG2 Bezieher gibt, nämlich im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Natürlich kommt aber beides in den Medien vor, ein Bericht über den faulen ALG2 Bezieher, am besten noch in den "seriösen" ÖR ist nun mal ein Quotenfänger, der Deutsche regt sich eben gern auf, das mehr als 97% aller ALG2 Bezieher vollumfänglich ihren Verpflichtungen nachkommen kommt in solchen berichten natürlich nicht.

Das gleiche bei den Sachbearbeitern, natürlich gibt es solche die einfach abgestumpft sind, oder tatsächlich getrieben von Sozialneid es dem "faulen Pack" mal so richtig zeigen will, Berichte darüber gibt es durchaus viele und die jeweiligen Vorgesetzten müssen natürlich darauf reagieren, doch auch hier ist das ganze eine absolute Minorität.

Dass die Zahl der Klagen bzw. im Sinn des Klägers endet bei 50% liegt ist in der Tat sehr hoch, jedoch ist ein Großteil davon von der Politik verschuldet die bis heute es nicht geschafft hat klare Regeln zu definieren, was ist ein "angemessener Wohnraum" ? und andere extrem subjektive Gesetzesformulierungen führen zwangsweise zu einem erhöhten Klageaufkommen, die Sachbearbeiter sind dabei aber eher selten die "Schuldigen", die die das zu verantworten haben sitzen im Reichstag.

Da ich gerade in Schreiblaune bin, würde ich gerne ein weiteres Thema angehen: Essen und Hartz IV. Man hört ja oft, dass Hartz IV EmpfängerInnen hungern müssen und zu wenig Geld zum Leben haben. Dass sie sich nur Nudeln und Tomatensoße leisten können und nie was Frisches auf den Tisch bekommen.
Ich beziehe zwar kein ALG II, aber da ich mit Kindergeld (184€), BAföG (209€) und Nebenjob (ca. 250€) lediglich um die 650€ zur Verfügung habe für Miete, Strom, Internet, Handy, Essen, Trinken, Freizeit, etc., habe auch ich mir einen Berechtigungsschein für die Tafel geholt. Ich möchte hier einfach mal auflisten, was ich heute für 1,50€ bekommen habe (regulärer Verkaufspreis oder Schätzung in Klammern dahinter):

550g Siegelsdorfer Wallnussbrot (2,68€)
1 Päckchen Grafschafter Buttertoast (0,49€)
2 0.75l Flaschen Carpe Diem Kombucha (ca 5,50€)
1 Mehrkornstange, 1 Krapfen, 1 Apfel-Nuss-Zimt-Plunder (Bäckerware, ca. 2,50€)
1 Sack Kartoffeln 1.5 Kilo (ca. 1€)
5 große Karotten (ca. 0,50€)
3 Stangen Lauch (ca. 1,50€)
1 Endiviensalat (ca. 1€)
2 Paprika (ca. 1€)
1/2 Blumenkohl (ca. 0,80€)
1 großer Fenchel (ca. 0,60€)
1 Päckchen Pepperoni/Chili (ca. 2€)
3 Zwiebeln (preislich irrelevant)
1 Strauß Tulpen, 1 Strauß Rosen (thematisch irrelevant)
1 Kiwi, 1 Banane, 1 Drachenfrucht, 1 Orange, 1 Grapefruit, 1 Birne, 1 Avocado (ca. 4€?)
250g hilcona Tortelloni Ricotta e Spinaci (ca. 2€)
150g Steinhaus Basilikum Pesto (2,30€)
1l Alpro Soja Drink (ca. 2€)
2 Becher Sojade Soja"joghurt" (ca. 1,30€)
1 Päckchen Bio Sonne getrocknete Aprikosen (2,79€)
1 True Fruits Smothie (2€)

Alles in allem bekam ich für 1.50€ also Waren, die im Einzelhandel rund 35€ gekostet hätten und die mir locker ein paar Tage reichen. Ich muss anmerken, dass ich die Möglichkeiten nie voll ausschöpfe, sonst würde ich locker auf 50€ kommen (Verzichte komplett auf Süßwaren, Fleisch, Wurst, Käse, die meisten "Fertigwaren" und andere Dinge). Bei uns darf man 2x pro Woche bei der Tafel einkaufen gehen. Wenn man einigermaßen gut kochen kann, kommt man mit dem, was man bekommt, super aus. Man muss halt anpassungsfähig sein. Rein nach Rezept kochen ist natürlich nicht möglich, ohne einzelne Sachen zukaufen zu müssen. Was immer zugekauft werden muss sind halt "Grundnahrungsmittel" wie Nudeln, Mehl, Reis. Fällt aber finanziell nicht wirklich ins Gewicht. So kommt man mit 3€ Tafel +7€ Zukauf für 10€ die Woche super gut über die Runden und muss kaum Abstriche machen. Die Ernährung ist auf jeden Fall gesund und ausgewogen.
Im Monat wären das dann 40€, lasst uns gleich 50€ daraus machen, um auf der sicheren Seite zu sein.
Vorgesehen sind im Regelsatz ca. 170€ für Essen und Trinken. Wer sich da beschwert, hat entweder einen sehr extravaganten Geschmack, oder aber ist sich zu fein, bei der Tafel einzukaufen.
Da es in Deutschland rund 900 Tafeln gibt, lasse ich auch das Argument "Nicht jeder hat Zugang zu einer Tafel" nur bedingt zu, denn es trifft auf die Wenigsten zu.


Wiederum möchte ich mit diesem Beitrag nicht sagen, dass der Regelsatz angemessen oder fair ist, ich finde es höchst zweifelhaft, dass Organisationen wie die Tafeln Verantwortung für das übernehmen müssen, was eigentlich der Staat sicherstellen sollte - dir angemessene Versorgung der sozial Schwachen mit Lebensmitteln.
Ich möchte nur aufzeigen, dass unser Sozialsystem nicht so schlecht ist, wie es oft dargestellt wird und dass man sich auch mit Hartz IV zumindest ein kleines bisschen Luxus gönnen kann, wenn man die bestehenden Unterstützungsangebote aktiv nutzt (Zumindest mehr als ich, der dank Studium trotz Nebenjob derzeit etwas weniger verdient, als einE EmpfängerIn von ALG II ohne Nebenjob bekommt)

Tafeln sind eine freiwillige Sache, beidesitig.

Soll man den Regelsatz so "ändern" (verringern), dass Tafeln genutzt werden MÜSSEN oder SOLLEN?

Wenn ja, liegt die Versorgung in freier, privater Hand, die können immer "gut drauf" sein, verlassen kann man sich darauf wohl eher nicht ... es ist NICHT garantiert, sondern ein Almosen, kein Recht. Kann JEDERZEIT schlechter werden, und man kann nichts dagegen tun.

Grundversorgung ist aber m.E. ein IMMER garantiertes Menschenrecht.

Dass man das durch Tafeln verbessern kann, sehe ich ein und das ist auch im Grunde gut so, es kann und darf aber kein Grundprinzip werden.

Ich glaube da ist der Haken. Die meisten Leute können heute mit frischen Lebensmitteln nichts mehr anfangen. Dose oder Dönermann sind hier angesagt. Und das geht auf Dauer ins Geld ...

Dann sollen sie es eben lernen. Wozu gibt es denn Kochbücher? So teuer sind die nun auch nicht..
Man muss sich eben auch mal selber um was bemühen.. Und so ist das Meiner Meinung nach eben auch mit dem Kochen lernen.. man braucht eigentlich nicht mal nen Kochbuch.. einfach mal ausprobieren..

Und wer eben nur aus der Dose oder andere Fertigprodukte isst oder zubereiten kann, der darf sich dann eben auch nicht beschweren, wenn das Geld nicht reicht. Dann ist man meiner Meinung nach eben selber Schuld, wenn ich das so sagen darf.
Kochen ist nicht so schwer, wie viele denken..

Aber nicht jeder hat lust jeden tag ne Stunde in der Küche zu stehen. Etwas von mcdonalds ist genau so teuer, als wenn man alle zutaten einzelnd kauft (dazu kommt ja auch noch strom vom ofen, wasser etc. was man fürs Kochen braucht) und besser schmeckts auch.
Von Fertigprodukten wird man auch viel satter, als von Gemüsesuppe etc., wo man nach paar Stunden sofort wieder hunger hat. Also isst man auch mehr und der Kühlschrank ist schneller leer.
Von einer mcdonalds tüte bin ich den ganzen Tag satt.

Wenn ich bei McDonalds esse, dann bin ich in der Regel maximal 30 Minuten satt.






Also wer sowas behauptet, der ist a) von Kindesbeinen an auf Natrium-Monoglutamat (also Maggi, Knorr etc. Produkte) dressiert und hat daher so ziemlich gar keine Relation dazu, wie Lebensmittel EIGENTLICH schmecken und b) hat sich beim Kochen auch noch nie Mühe gegeben.

Und dass dieses dauerhafte Sich-von-Fastfood-Ernähren wirklich günstiger ist, daran habe ich auch meine Zweifel, 'n pisseliger Burger kostet fast 4€, dabei kannst du für 4€ schon ein komplettes Essen gestalten, was nahrhafter und sättigender ist und obendrein auch gesünder. Und ein Menü kostet ja darüber hinaus gerne mal 7-8€ für einen Burger, ein paar Pommes und eine Cola. Denk mal drüber nach, ob zuhause kochen WIRKLICH teurer ist.

Aber hier gehts ja um Hartz4. Und naja, Hartz4-Bezieher (zu denen ich im Moment, wie gesagt, auch noch zähle) die sich wegen ihrer Fast-Food-Eskapaden über Geldmangel beklagen, amüsieren mich.

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