Heute habe ich gelesen, dass einige Prominente einen offenen Brief an den Bundeskanzler schickten und diesen mit dem Hintergrund der Lieferung schwerer Waffen vor dem dritten Weltkrieg warnten. Wie steht ihr dazu? Die Lieferung von Waffen mag Deutschland völkerrechtlich nicht zur Kriegspartei machen. Der Denkfehler besteht meiner Meinung nach darin, dass man annimmt, dass das Völkerrecht für Putin einen Maßstab darstellt. Wenn ich an seinen rechtswidrigen Angriffskrieg denke, dann wage ich mal zu bezweifeln, dass er viel vom Völkerrecht hält. Ich denke, die Frage wird nicht sein, ob die Lieferung völkerrechtskonform ist, sondern ob Putin selbst diese als Beteiligung am Kriegsgeschehen betrachtet. Das erkennt man auch daran, dass diese Waffenlieferungen für Putin legitime Angriffsziele darstellen. Mag vielleicht sein, dass westliche Staaten völkerrechtlich keine Kriegspartei sind. De facto findet aber eine Beteiligung an den Geschehnissen statt. Es werden Waffen geliefert, es wird Position eingenommen und es wurden Sanktionen verhängt, was Putin als eine Art Wirtschaftswaffe versteht und mit einer Kriegserklärung gleichsetzte. Auch Fachleute sind der Meinung, dass von Neutralität keine Rede sein kann.

Laut einer Umfrage sind wohl knapp die Hälfte der Bevölkerung sowohl für als auch gegen die Lieferung schwerer Waffen. Die Meinungen gehen also stark auseinander. Scholz sagte, dass es Zeit für verantwortungsvolle Politik ist. Da frage ich mich, ob es dann so klug vom Westen ist, schwere Waffen zu liefern. Die Ukraine spricht nun auch davon, militärische Stellungen auf russischem Hoheitsgebiet angreifen zu wollen. Tut sie das, könnte Putin dies als Angriff gegen Russland auslegen. Berichten nach sollen ukrainische Truppen bereits einen russischen Grenzposten beschossen haben. Meiner Meinung nach artet das immer mehr aus. Die bisher gegangenen Schritte haben sich offensichtlich als Fehltritte erwiesen, da sie überhaupt nicht zur Entspannung der Situation beitrugen. Im Gegenteil: Auch wenn die Schritte nachvollziehbar waren, wurde Benzin ins Feuer gegossen. So wie ich das sehe, ist ein Umdenken notwendig. Es heißt, es müsse unbedingt vermieden werden, dass wir zur Kriegspartei werden. So wie es aussieht bewegen wir uns aber immer weiter in diese Richtung. Hofreiter fordert ja schon die Lieferung weiterer Panzer, vor allem neuerer Modelle und möchte keine Zeit verlieren, die für eine Auseinandersetzung mit den Folgen der Lieferung schwerer Waffen wichtig sein könnte. Natürlich braucht die Ukraine schwere Waffen zur Verteidigung, keine Frage. Das ist selbsterklärend und darum geht es mir nicht, sondern darum, dass dieser Schritt möglicherweise zu weit geht und den Konflikt weiter eskalieren lassen könnte. Schade finde ich die letzten Entwicklungen vor allem deshalb, weil es laut Medienberichten hieß, dass bis auf einem Punkt die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau zur Übereinstimmung führten.

Wie seht ihr das?
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Wer sich in einer Diskussion auf seine Autorität beruft, gebraucht nicht den Verstand, sondern das Gedächtnis.
Leonardo da Vinci (1452-1519)