Puma88,
ja, ich suche mir meine gesprächpartner aus, das wirst du mir zugestehen müssen.
und warum ich die nachricht ins forum schreibe und nicht als /m musst du ebenso mir überlassen.
zudem wurde die thematik verschoben und bietet rechtslageninterpretation nun raum.

"Dies ist aber eben nicht durch die gültige Rechtslage zu erklären, sondern allein durch das Handeln des Arztes. Wenn er es ihr verschreibt, ist klar, wie sie an die Pille gekommen ist. Mehr brauchen wir doch nicht wissen?"

doch, farinurlaubgirl 15 hat sich dafür ausgesprochen, das thema auszuweiten und da ist es sehr wohl entscheidend WARUM ein arzt handelt und auf WELCHER grundlage.

das die praktische tätigkeit wohl allgemein so gehalten wird, dass da keine einverständniserklärung benötigt wird, heißt ja nicht, dass das auch richtig so ist.

m.E. liegt darin nämlich ein fehler.
grundsätzlich sind unter 18-jährige geschäftsunfähig bzw. beschränkt geschäftsfähig; d.h. sie brauchen grundsätzlich die einwilligung ihrer elern wenn sie rechtsgeschäfte vornehmen, die für die nicht lediglich rechtlich vorteilhaft sind. ein gegenseitiges rechtsverhältnis (vertrag) ist aufgrund der pflichtenbegründung eben nicht lediglich rechtlich vorteilhaft und bedarf daher einer einwilligung, richtig?

nun schließt man bei jeder behandlung durch einen arzt im rahmen seiner sprechzeiten mit diesem einen behandlungsvertrag. es kann dahinstehen, ob ein arzt nun aufgrund des behandlungsvertrages oder im rahmen des behandlungsvertrages ein rezept für die pille ausstelt. gibt es keine einwilligung der eltern, so ist dieser behandlungsvertrag nichtig. der arzt verschreibt dann entweder unwirksam ein rezept oder leistet ohne rechtsgrund. dies hat zur folge dass entweder das rezept schon nicht wirksam ausgestellt ist oder der arzt eben ohne einen rechtsgrund und damit der vergütungsvoraussetzug handelt. so oder so hat der arzt damit die a...karte gezogen, da er seinem honorar hinterher rennen darf.
das ganze geht natürlich solange gut, wie keiner was sagt und die eltern damit einverstanden sind. aber nehmen wir mal an das kind besorgt sich die pille und die eltern genehmigen das eben nicht und machen dann etwaige ansprüche geltend, bedeutet das ne menge stress für alle beteiligten.

das lässt ein arzt genau EINMAL mit sich machen und ab dann wird er einverständniserklärungen verlangen.


meines erachtens ist das nur deshalb usus, weil die meisten eltern das wohl tolerieren bzw. explizit einverstanden sind. aber das geht eben nur solange gut, wie sich keine eltern beschweren.


sollte ich irgendeine lex specialis vorschrift aus dem AMG oder sonstigen relevanten verordnungen nicht kennen bitte ich um nachsicht, medizinrechtler nach vorn, ich nehme kritik gern an.

das ganze hier ist meine einschätzung nach meinem wissenstand zum allgemeinen teil und schuldrecht bzw. bereicherungsrecht des BGB.
das das hier keine rechtsberatung ist, ist klar, es ist eben meine meinung zum sachverhalt, der wie ich finde, vertretbar ist, da er sich an den geltenden normen orientiert.

liebe grüße